Schlagwort-Archive: 1. Mai 2010

Linktipp: fxneumann- Thierse, blockier´se

Empfehl ich euch, weil ich das Konzept „ziviler Ungehorsam“ mit allen Schwierigkeiten, die es mit sich bringen kann, nicht annähernd so gut verstanden habe, wie fxneumann. Und wohl auch wie Wolfgang Thierse, wenn er von „Bürgerpflicht“ spricht. Nach dem Lesen bei fxneumann versteh ich es besser und habe was gelernt. Ist doch einen Linktipp wert, hm? Also lest: Thierse, blockier´se.

De Maizière oder Thierse- Wer soll dein Herzblatt sein?

De Maizière haut in einem Taz- Interview ordentlich auf den Putz. Die Rede ist von angeblichen „No-go-Areas“ im Internet, in die sich niemand mehr traut und laut Zdnet träumt er von der Verstaatlichung von IP Domain- Adressen. Wobei die das wiederum laut eigener Aussage von Spiegel Online haben, im verlinkten Text ist es aber nur sehr schwammig formuliert:

Zu dem Umstand, dass derzeit weitgehend private Einrichtungen das Internet kontrollieren, sagte er: „Das wird keine ausreichende Antwort für die Zukunft sein“.

Eventuell ist das Ganze also tatsächlich falsch auf zdnet zu lesen. Staatliche Kontrolle des Online- Datenverkehrs will de Maizière aber in jedem Fall verstärken. Wozu das Ganze? Lest selbst und bewundert die durchdachte Argumentation:

Taz: Warum muss der Staat sich einmischen, wenn es auch ohne ihn funktioniert?

De Maizière: Weil das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf.

Also wenn euch das jetzt nicht überzeugt, weiß ich auch nicht weiter. (Die Verstaatlichung von IP Domain- Adressen würde übrigens ein Abschalten von Domains ohne Kontrolle durch die Justiz oder auch das Knüpfen von Bedingungen an die Adressvergabe ermöglichen. Bisher geschieht die Vergabe über private Organisationen. Streitigkeiten müssen vor Gericht beigelegt werden. Das Ganze funktioniert, wie wir alle wissen, recht gut.)

Wolfgang Thierse soll, wenn es nach Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Polizeigewerkschaft, geht, von seinem Posten als Bundestagsvizepräsident zurücktreten. Wieso? Na weil er sich an einer friedlichen Demonstration gegen Nazis beteiligt hat. Ihr findet das gut? Wendt belehrt euch eines Besseren: Für ihn ist Thierse

die personifizierte Beschädigung des Ansehens des deutschen Parlaments.

Der Berliner Innensenator Körting erklärt das Ganze nochmal pöbelgerecht: Wenn alle so handeln würden wie Thierse,

könnten gerade die Polizisten in schwierige Situationen kommen. Diese müssten den Teilnehmern die Versammlung ermöglichen, täten dies auch schweren Herzens, und müssten dann gegen die Blockierer vorgehen.

Das sieht in Berlin übrigens so aus. (Altersverifikation notwendig!) Schuld war wahrscheinlich die gestolperte Person, die den armen Polizisten böswillig überforderte.

Nun, lieber Leser, entscheide selbst: Wer soll dein Herzblatt sein? Der sicherheitsfanatische Krawallrhetoriker oder der hippieske Vollblutdemokrat?

Quellen:
FBI unterstützt de Maizière im Kampf gegen Kinderpornografie
Innenminister de Maizière will die Adressvergabe im Internet verstaatlichen
De Maizière: „Keine No-go-Area im Internet“ – taz.de.
Polizeigewerkschaft fordert Thierse zum Rücktritt auf – T-online)